Die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung ist am Montagabend in Fulda zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen, berichtet fuldainfo.de. Die Sitzung begann um 18.00 Uhr im Fürstensaal des Stadtschlosses und markierte den offiziellen Start der Wahlperiode 2026 bis 2031.
Oberbürgermeister Heiko Wingenfeld eröffnete die Sitzung gemäß den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und stellte zunächst die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend wurde ermittelt, welches Mitglied der Stadtverordnetenversammlung am längsten ununterbrochen dem Gremium angehört. Dieses übernahm im weiteren Verlauf die Sitzungsleitung, begrüßte die Anwesenden und bestätigte die Beschlussfähigkeit erneut. Zudem wurde ein vorläufiger Schriftführer bestellt und ein Wahlvorstand für die anstehenden Wahlen gebildet.
Im Mittelpunkt der Sitzung standen mehrere Personalentscheidungen und organisatorische Beschlüsse. So wurde der Stadtverordnetenvorsteher gewählt, ebenso dessen Stellvertreterinnen und Stellvertreter nach dem Verhältniswahlrecht im Verfahren nach Hare-Niemeyer. Darüber hinaus wählte die Versammlung die Schriftführung sowie deren Vertretungen.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 15. März 2026. Dies betraf sowohl die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung als auch die Ortsbeiräte und den Ausländerbeirat. Eventuelle Einsprüche wurden geprüft und entsprechende Entscheidungen getroffen. Falls erforderlich, war zudem die Bildung eines Wahlprüfungsausschusses vorgesehen.
Beschlossen wurde außerdem über die Bildung und Besetzung der Ausschüsse sowie über die Gültigkeit der bestehenden Geschäftsordnung, verbunden mit einer Änderung von § 10 Absatz 1. Diese Entscheidungen gelten als maßgeblich für die künftige Arbeitsweise der Stadtverordnetenversammlung.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten für die neue Wahlperiode. Die Gewählten wurden im Anschluss eingeführt, verpflichtet und vereidigt.
Mit der konstituierenden Sitzung sind die grundlegenden personellen und organisatorischen Voraussetzungen für die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung in den kommenden fünf Jahren geschaffen worden. +++
Ein Kommentar
Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Fulda hinterließ bei mir einen zwiespältigen Eindruck. Ich war gestern vor Ort – und was ich gesehen habe, wirkte streckenweise eher wie eine inszenierte CDU-Show als wie ein ernsthafter politischer Neuanfang. Ob daraus in den kommenden Jahren tragfähige und sachorientierte Politik entsteht, bleibt abzuwarten.
Im Mittelpunkt stand weniger der inhaltliche Aufbruch als vielmehr die Außendarstellung. Zeitweise hatte man den Eindruck, als würden einige eher für ein gewisses Medium für ihre Bildstrecke posieren, als sich auf die eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren. Hauptsache, der „Laufsteg“ hat funktioniert – dieser Eindruck drängte sich zumindest auf. Gerade in einer Zeit, in der viele Bürger konkrete Lösungen erwarten, wirkt eine solche Inszenierung fehl am Platz.
Auch die SPD blieb an diesem Abend eher unauffällig. Ob sie in den kommenden Jahren eine prägende Rolle einnehmen und eigene Akzente setzen kann, wird sich erst noch zeigen.
Insgesamt bleibt nach diesem Abend vor allem eine Frage: Wird hier künftig Politik für die Stadt gemacht – oder bleibt es bei der Bühne?