Es ist kein großes Bündnis, kein klassischer Pakt – und doch ist es mehr als bloße Abstimmung im Vorfeld. In Fulda haben sich die Kräfte der sogenannten bürgerlichen Mitte zusammengesetzt, mehrfach, ausführlich, mit Blick auf das, was kommt. Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wirft ihre Schatten voraus, und hinter den Kulissen geht es längst um mehr als Formalien: um Arbeitsfähigkeit, Verlässlichkeit, um die Frage, wie sich diese Stadt politisch sortiert.
CDU, Bündnis 90/Die Grünen und die neu gebildete Fraktion aus FDP, FGG und Freien Wählern haben dabei offenbar am ehesten zueinander gefunden. In ihren Gesprächen zeigte sich die größte Schnittmenge – nicht zwingend in großen politischen Visionen, sondern in der Bereitschaft, organisatorisch gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Genau darauf gründet nun das weitere Vorgehen.
Konkret heißt das: Für die anstehenden Wahlen und Benennungen legen die drei Fraktionen gemeinsame Listen vor. Es geht um die Besetzung der ehrenamtlichen Magistratssitze ebenso wie um die Posten der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher. Und es geht um eine Personalie an der Spitze: Die CDU will Margarete Hartmann als Stadtverordnetenvorsteherin ins Rennen schicken – getragen auch von Grünen sowie FDP/FGG/Freien Wählern.
Der Anspruch dahinter wirkt bewusst nüchtern. Es gehe darum, die anstehenden Entscheidungen „verantwortungsvoll und verlässlich“ zu treffen, heißt es. Vor allem aber darum, die Arbeitsfähigkeit der städtischen Gremien sicherzustellen. Große politische Festlegungen? Zunächst nicht. Die Beteiligten betonen ausdrücklich: Eine Koalition ist das nicht. Eher eine pragmatische Übereinkunft für klar umrissene organisatorische Fragen.
Was danach kommt, bleibt offen – und soll offen bleiben. Über Inhalte, Mehrheiten, Richtungsentscheidungen wollen die drei Fraktionen weiter sprechen, regelmäßig, themenbezogen, ohne feste Bindung. Ein Modell, das Spielräume lässt, aber auch Reibungspotenzial birgt.
Die Botschaft, die sie dennoch senden wollen, ist eindeutig: Die politische Mitte übernimmt Verantwortung. Für die Funktionsfähigkeit der Stadt, für stabile Abläufe, für eine kommunale Selbstverwaltung, die sich nicht in Blockaden verliert. In Fulda setzt man damit auf Zusammenarbeit – vorsichtig formuliert, aber mit klarer Absicht. +++
