Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat sich trotz der aktuellen fossilen Energiekrise erneut gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. Damit widerspricht er Empfehlungen der Internationale Energieagentur (IEA), die Regierungen zu kurzfristigen Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs aufgerufen hatte.
„Der Staat muss nicht überall die Nanny sein und jedem erklären, was gut und richtig ist“, sagte Schnieder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ein Tempolimit halte er deshalb weiterhin für unnötig.
Der Minister setzt stattdessen auf Eigenverantwortung der Autofahrer. „Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass er bei 180 oder 200 auf der Autobahn den Tank viel schneller leer fährt und damit das Portemonnaie auch schneller leer macht als bei 120 oder 130, dem ist nicht mehr zu helfen“, erklärte Schnieder.
Auf die Frage nach möglichen Maßnahmen wie Fahrverboten, autofreien Sonntagen oder einem Tempolimit sagte der CDU-Politiker, es gebe sinnvollere und weniger sinnvolle Schritte, die jeweils gegeneinander abgewogen werden müssten. Hohe Kraftstoffpreise würden die Menschen ohnehin unmittelbar spüren.
Die Internationale Energieagentur hatte angesichts der fossilen Energiekrise empfohlen, die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen um mindestens zehn Kilometer pro Stunde zu senken. Zudem schlägt die Organisation vor, den öffentlichen Nahverkehr sowie den Kauf oder das Leasing von Elektroautos, Wärmepumpen und modernen Elektroherden stärker zu fördern – insbesondere für Haushalte mit geringem Einkommen.
Unterdessen sieht Schnieder keine Gefahr eines Kerosinmangels in Deutschland. „Wir haben ein Preisproblem, aber kein Problem mit der Versorgung“, sagte der Verkehrsminister dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es gebe ausreichend Raffinerien, die Kerosin herstellen könnten.
Anders sehe die Situation allerdings in Teilen Asiens aus. Dort könnten Engpässe Auswirkungen auf die Verfügbarkeit von Flügen und auf Ticketpreise haben, erklärte Schnieder.
Auf die Frage, ob Urlauber angesichts möglicher Preissteigerungen eher Reiseziele im Inland statt Fernreisen wählen sollten, verwies der Minister auf die Attraktivität deutscher Urlaubsregionen. „Man kann wunderbar im Inland Urlaub machen, auch dort, wo ich herkomme, in der Eifel“, sagte Schnieder. Als Verkehrsminister wolle er jedoch keine konkreten Reiseempfehlungen aussprechen. +++ red.
