Regierungen verlieren Vertrauen meist schrittweise. Erst schleichen sich Zweifel ein, dann setzt sich der Eindruck fest, dass Anspruch und Wirklichkeit nicht mehr zueinanderfinden. Bei der schwarz-roten Bundesregierung unter Friedrich Merz scheint dieser Prozess ungewöhnlich früh und ungewöhnlich deutlich eingesetzt zu haben. Nicht einmal ein Jahr nach Amtsantritt fällt die öffentliche Bilanz verheerend aus. Nur noch 16 Prozent der Bürger zeigen sich laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden, 76 Prozent äußern Unzufriedenheit. Selbst die Ampelkoalition, die am Ende ihrer Amtszeit weithin als erschöpft und zerstritten galt, stand nach ihrem ersten Regierungsjahr besser da.
Die Zahlen markieren mehr als eine vorübergehende Stimmungseintrübung. Sie verweisen auf ein strukturelles Problem dieser Koalition: Sie wirkt von Beginn an wie ein Bündnis ohne gemeinsame politische Erzählung. Die Union war mit dem Anspruch angetreten, nach den Jahren der Ampel wieder Ordnung, Berechenbarkeit und wirtschaftliche Vernunft herzustellen. Die SPD wiederum hoffte darauf, sich in der Regierung als soziale Korrektivkraft behaupten zu können. Übrig geblieben ist bislang der Eindruck eines Kabinetts, das vor allem mit sich selbst beschäftigt ist und dessen politische Richtung selbst wohlmeinenden Beobachtern zunehmend unklar erscheint.
Besonders deutlich zeigt sich das am Zustand des Kanzlers. Friedrich Merz galt lange als Politiker der klaren Kante, als jemand, der Führung nicht moderiert, sondern durchsetzt. Gerade darin lag für viele Unionsanhänger seine eigentliche Legitimation. Doch in der Realität des Regierungsalltags scheint ausgerechnet diese Erwartung enttäuscht zu werden. Nur 19 Prozent der Befragten äußern Zufriedenheit mit seiner Arbeit, 71 Prozent sind unzufrieden. Damit liegt Merz sogar deutlich hinter Olaf Scholz, dessen Kanzlerschaft schon früh von dem Vorwurf geprägt war, zu zögerlich und zu technokratisch zu agieren.
Das eigentliche Problem reicht jedoch über die Person des Kanzlers hinaus. Die Koalition leidet unter einem politischen Grundwiderspruch, der sich kaum noch kaschieren lässt. Schwarz-Rot sollte Stabilität verkörpern, tatsächlich aber wirkt das Bündnis ideenarm und defensiv. Viele Debatten der vergangenen Monate wurden nicht gestaltet, sondern verwaltet. Die Regierung reagiert auf Krisen, statt politische Richtung vorzugeben. In wirtschaftlich angespannten Zeiten und angesichts wachsender außenpolitischer Unsicherheiten verstärkt das den Eindruck mangelnder Handlungsfähigkeit.
Dass nur noch 24 Prozent der Bürger daran glauben, dass die Koalition bis 2029 durchhält, ist deshalb weniger Ausdruck momentaner Ungeduld als vielmehr ein Zeichen tief sitzenden Misstrauens. Große Koalitionen lebten in Deutschland stets von der stillschweigenden Erwartung, dass sie wenigstens das Funktionieren des Staates garantieren. Genau diese Erwartung beginnt zu bröckeln.
Besonders alarmierend ist dabei nicht allein die Schwäche der Regierungsparteien, sondern die Stabilität der AfD. Mit 28 Prozent bleibt sie stärkste Kraft und profitiert offenkundig von der allgemeinen Enttäuschung über das politische Zentrum. Die Union liegt mit 24 Prozent dahinter, die SPD verharrt bei 14 Prozent. Die politischen Ränder gewinnen nicht deshalb an Stärke, weil ihre Antworten zwingender geworden wären, sondern weil das Vertrauen in die Gestaltungskraft der etablierten Parteien schwindet.
Hinzu kommt ein weiterer Befund, der in Berlin unterschätzt werden dürfte: Die schlechten Schulnoten für die Regierungsarbeit spiegeln nicht bloß Protest wider, sondern eine tiefergehende Ernüchterung. Wenn 55 Prozent der Befragten die Arbeit der Bundesregierung mit „mangelhaft“ oder „ungenügend“ bewerten, dann richtet sich die Kritik längst nicht mehr nur gegen einzelne Entscheidungen. Sie trifft das Gesamtbild dieser Regierung.
Noch ist offen, ob sich dieser Trend umkehren lässt. Politische Stimmungen sind beweglich, Mehrheiten nicht in Stein gemeißelt. Aber die Zeit arbeitet nicht automatisch für Regierungen. Sie arbeitet nur dann für sie, wenn erkennbar wird, wofür sie stehen. Genau daran fehlt es dieser Koalition bislang. Vielleicht liegt darin ihr eigentliches Problem: Dass sie zwar regiert, aber kaum noch erkennen lässt, wohin sie das Land führen will. +++
