Friedrich Merz wollte als Reformkanzler regieren. Kaum ein Politiker der vergangenen Jahre hat vor seinem Amtsantritt so große Hoffnungen in den Chefetagen deutscher Unternehmen ausgelöst wie er. Für viele Unternehmer, Manager und Wirtschaftsverbände war seine Wahl mehr als ein Regierungswechsel. Sie verbanden mit ihm die Erwartung eines grundlegenden wirtschaftspolitischen Kurswechsels, einer „Wirtschaftswende“, wie Merz sie selbst im Wahlkampf angekündigt hatte.
Ein Jahr später ist von dieser Euphorie nicht mehr viel übrig geblieben.
Die Entfremdung zwischen Kanzleramt und Wirtschaft vollzieht sich leise, aber sichtbar. Dort, wo vor wenigen Monaten noch Zuversicht herrschte, macht sich inzwischen Ernüchterung breit. Die Erwartungen waren immens: weniger Bürokratie, niedrigere Energiepreise, mehr Wettbewerbsfähigkeit, tiefgreifende Steuerreformen, ein Umbau des Sozialstaates, mehr Freiheit für Unternehmen und neue Dynamik für den Industriestandort Deutschland.
Doch die Wirklichkeit des Regierens hat Friedrich Merz eingeholt.
Zwar wurden Investitionsprogramme angekündigt, Abschreibungsregeln verbessert und einzelne Entlastungen auf den Weg gebracht. Doch die großen Strukturreformen, auf die viele in der Wirtschaft gesetzt hatten, bleiben bislang aus. Besonders beim Bürokratieabbau, bei der Steuerpolitik sowie bei den sozialen Sicherungssystemen kommt die Regierung nur schleppend voran. Viele Projekte stecken fest, werden verwässert oder verschwinden in den Mühen der schwarz-roten Koalition.
Gerade darin liegt das eigentliche Problem dieser Kanzlerschaft: Die Fallhöhe war außergewöhnlich hoch. Merz galt jahrzehntelang als der wirtschaftsnahe Politiker der Union schlechthin. Kaum jemand verkörperte den Anspruch auf marktwirtschaftliche Modernisierung so konsequent wie er. Entsprechend groß war die Erwartung, dass nun endlich das umgesetzt werde, was Unternehmerverbände seit Jahren fordern.
Doch Regieren folgt anderen Gesetzen als Wahlkämpfe.
Die SPD bremst viele Vorhaben aus, grundlegende Reformen bei Rente und Sozialstaat gelten politisch als hochriskant, und zugleich verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage weiter. Schwaches Wachstum, hohe Energiepreise, steigende Arbeitskosten und der zunehmende Druck auf die Industrie lassen den Handlungsspielraum kleiner erscheinen, als es manche Unterstützer von Merz erwartet hatten.
Hinzu kommt ein Eindruck, der sich inzwischen auch in Wirtschaftskreisen verfestigt hat: Friedrich Merz wirkt außenpolitisch oft entschlossener als innenpolitisch. Während internationale Krisen und europäische Fragen den Kanzler prägen, fehlt vielen Unternehmern der große innenpolitische Reformwille, den sie sich von ihm versprochen hatten.
Die Kritik wird inzwischen offen ausgesprochen. Der CDU-nahe Wirtschaftsrat beklagt ein viel zu langsames Reformtempo. Industriepräsident Peter Leibinger sprach öffentlich von einer „enttäuschenden“ und „mutlosen“ Reformpolitik. Solche Töne wären vor einem Jahr kaum vorstellbar gewesen.
Dabei geht es weniger um ein spektakuläres Scheitern als um eine schleichende Ernüchterung. Friedrich Merz ist nicht daran gescheitert, gar nichts zu tun. Er scheitert bislang daran, die Erwartungen zu erfüllen, die er selbst geweckt hat.
Vielleicht liegt darin die eigentliche Lehre dieses ersten Regierungsjahres. Deutschland befindet sich in einer Phase tiefgreifender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Umbrüche. Die Probleme sind komplexer geworden, die Spielräume enger, die Widerstände größer. Selbst ein Kanzler, der mit dem Anspruch auftritt, das Land grundlegend zu modernisieren, stößt schnell an politische und ökonomische Grenzen.
Doch genau daran wird Friedrich Merz gemessen werden. Nicht an Ankündigungen, nicht an Reden, nicht an seiner wirtschaftlichen Reputation aus früheren Jahren. Sondern daran, ob es ihm gelingt, aus der großen Erwartung doch noch reale Reformkraft entstehen zu lassen.
Bislang wartet das Land darauf. +++ me
