Von Redaktion Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat den Frankfurter Publizisten und Rechtsanwalt Michel Friedman als Mitglied der Bundesversammlung nominiert. Das Verfassungsorgan tritt am 30. Januar des kommenden Jahres zusammen, um den neuen Bundespräsidenten oder die neue Bundespräsidentin zu wählen.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, begründete die Nominierung mit Friedmans jahrzehntelangem Eintreten für die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie und des Rechtsstaats. Den Abgeordneten des Hessischen Landtags dürfte zudem noch seine aufrüttelnde und berührende Rede in Erinnerung sein, die er vor zwei Jahren bei einer Feierstunde im Parlament zum Gedenken an den 50. Todestag von Oskar Schindler gehalten hatte. Diese Ansprache sei die Essenz dessen gewesen, wofür Friedman stehe: entschiedener Widerstand gegen Antisemitismus und jede andere Form der Menschenfeindlichkeit, unbedingte Achtung der Menschenwürde sowie Aufklärung und Respekt. In einer Zeit, in der die freiheitliche Demokratie und der liberale Rechtsstaat unter erheblichem Druck stünden, besitze Friedmans Stimme besonderes Gewicht. Er werde seine Heimat Hessen in der Bundesversammlung mit Würde und Größe vertreten.
Michel Friedman selbst bezeichnete die Berufung als Verpflichtung und betonte: „Für einen leidenschaftlichen Demokraten ist es eine große Ehre, in der Bundesversammlung den nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Es ist eine Freude, an diesem demokratischen Prozess teilnehmen zu dürfen. Unsere Demokratie zu schützen und zu entwickeln, ist und bleibt meine Haltung. In einer Zeit, in der eine Partei, die die Verfassung mit Füßen tritt und sie zerstören will, ist diese Wahl von höchster Bedeutung. Ich danke der SPD, der ältesten, demokratischen Partei, dass sie mich nominiert hat.“
Zuspruch für die Personalie kommt auch von Bundesebene. Matthias Miersch, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte, Friedman stehe wie nur wenige andere für die entschiedene Verteidigung der freiheitlichen Demokratie. Sein Einsatz gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Menschenfeindlichkeit sei gerade in Zeiten, in denen demokratische Werte und Institutionen unter Druck geraten, von zentraler Bedeutung. Friedman habe bereits bei einem Besuch in der SPD-Bundestagsfraktion mit seiner Klarheit, Haltung und Leidenschaft einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Entsprechend erfreut zeigte sich Miersch darüber, dass er seine Stimme und seine Überzeugungen nun in die Bundesversammlung einbringen werde. +++
