Rheinland-Pfalz hat gewählt – oder besser gesagt: Rheinland-Pfalz ist dabei zu wählen. Seit den frühen Morgenstunden sind die Wahllokale geöffnet, knapp drei Millionen Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Landtags zu entscheiden. 101 Abgeordnete werden...
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat die Verbundenheit der Europäischen Union mit den USA bekräftigt - auch wenn das Verhältnis unter US-Präsident Donald Trump nicht immer einfach sei. Metsola sagte der "Bild am Sonntag": "Wenn wir uns die Welt insgesamt anschauen, hat Europa nicht...
Die Krankenkassen weisen die Forderung der Apotheken nach höheren Honoraren strikt zurück und werfen ihnen vor, mit falschen Behauptungen zu operieren. Mit Blick auf einen bundesweiten Protesttag der Apothekerverbände am Montag mit ganztägigen Schließungen sagte die Vize-Chefin des Kassen-...
US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht widersprochen, wonach die Ziele der Vereinigten Staaten im Iran-Krieg nicht erreicht seien. "Doch, habe ich, und zwar Wochen früher als geplant", schrieb Trump am Samstag auf seiner Plattform "Truth Social". "Ihre Führung ist weg, ihre Mari...
Was als Reaktion auf steigende Spritkosten begann, entwickelt sich nun zu einem breiter angelegten Kriseninstrument: Die von Union und SPD eingesetzte Taskforce richtet ihren Fokus zunehmend auch auf die Preise im Supermarkt. Der Hintergrund ist ein Konflikt, dessen wirtschaftliche Folgen ...
Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat das Land aufgerufen, sich auf einen dramatischen Arbeitsplatzabbau durch Künstliche Intelligenz einzustellen. "Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende. Mein Appell geht daher an alle Gruppierungen; an Arbeitgeber, Gewer...
Gut drei Wochen nach Beginn des Kriegs zwischen den USA/Israel und dem Iran deutet US-Präsident Donald Trump einen militärischen Rückzug an. "Wir stehen kurz davor, unsere Ziele zu erreichen, während wir erwägen, unsere umfangreichen militärischen Bemühungen im Nahen Osten in Bezug auf das...
Es ist ein vertrautes Bild, fast schon einstudiert wirkend, und doch entfaltet es seine Wirkung jedes Mal aufs Neue: Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schreiten Seite an Seite zum Gipfelgebäude, als wollten sie demonstrieren, dass Europa zumindest an se...
Es ist ein politisches Signal mit doppelter Stoßrichtung: Entlastung für viele – und Belastung für wenige. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil lässt offenbar prüfen, ob eine sogenannte Übergewinnsteuer auf Krisenprofite der Mineralölkonzerne eingeführt werden kann. Profitieren sollen davon...
Im Streit um die angebliche Zweckentfremdung von Infrastrukturmitteln durch die Bundesregierung hat die SPD die Kritik der Grünen entschieden zurückgewiesen und ihrerseits Vorwürfe gegen die Grünen erhoben. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, ...
