Nach dem Wahlsieg des ungarischen Oppositionspolitikers Péter Magyar haben führende europäische Politiker Glückwünsche übermittelt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron würdigten das Ergebnis als Signal für Europa. Amtsinhaber Viktor Orbán räumte seine Niederlage ein.
Auch Bundeskanzler Friedrich Merz gratulierte Magyar zu dessen Wahlsieg. Er habe bereits mit ihm telefoniert und ihm seine besten Wünsche für die bevorstehenden Aufgaben übermittelt, erklärte Merz. Zugleich kündigte er eine enge Zusammenarbeit für ein „starkes, sicheres und vor allem geeintes Europa“ an.
Von der Leyen erklärte, „das Herz Europas“ schlage an diesem Abend stärker in Ungarn. Das Land habe sich für Europa entschieden. Die Europäische Union werde dadurch gestärkt.
Macron teilte mit, er habe mit Magyar telefoniert, um ihm zu gratulieren. Frankreich sehe den Wahlausgang als Ausdruck demokratischer Teilhabe und als Bekenntnis zu den Werten der Europäischen Union. Zugleich warb er für eine engere Zusammenarbeit in Europa, insbesondere mit Blick auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Demokratie.
Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen lag Magyars Partei Tisza deutlich vorn. Bei einem Zwischenstand von mehr als drei Vierteln der ausgezählten Stimmen kam die Partei auf rund 138 der 199 Sitze und könnte damit eine Zweidrittelmehrheit erreichen. Diese würde es ermöglichen, auch Verfassungsänderungen durchzusetzen. Orbáns Partei Fidesz, die zuletzt noch die Regierung geführt hatte, würde demnach nur noch auf etwas mehr als 50 Mandate kommen. Die kleinere Partei Mi Hazánk Mozgalom lag bei wenigen Sitzen.
Das ungarische Wahlsystem sieht vor, dass ein Teil der Mandate direkt in Wahlkreisen vergeben wird, während die übrigen Sitze über Parteilisten verteilt werden. Dabei fließen auch Stimmen unterlegener Direktkandidaten in die Berechnung ein.
Auch der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, sprach von einem Signal über Ungarn hinaus. Der Wahlausgang zeige, dass proeuropäische Politik Wahlen gewinnen könne. Zugleich erklärte er, rechtspopulistische Kräfte in Europa verlören mit Orbán eine zentrale Identifikationsfigur. Orbáns Politik habe viele Menschen im Land wirtschaftlich nicht vorangebracht.
Die Stimmenauszählung dauert unterdessen weiter an. +++
