Die Auseinandersetzung um mögliche Kürzungen im Gesundheitssystem nimmt an Schärfe zu. Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, warnt eindringlich vor spürbaren Folgen für Patienten. Sollten die Vorschläge der von Nina Warken eingesetzten Expertenkommission umgesetzt werden, drohten deutlich längere Wartezeiten auf Facharzttermine.
Gassen zeichnet ein klares Szenario: Wenn die Politik die Kürzungsempfehlungen eins zu eins übernehme, müssten sich gesetzlich Versicherte darauf einstellen, künftig 50 Tage und mehr auf einen Termin beim Facharzt zu warten. Schon jetzt liegt die durchschnittliche Wartezeit laut Bundesregierung bei 42 Tagen im Jahr 2024 – ein deutlicher Anstieg gegenüber 33 Tagen im Jahr 2019, als die nun infrage stehenden Vergütungsregeln eingeführt wurden.
Im Zentrum der Kritik steht der bestehende Kostendeckel. Nach Angaben der Kassenärztliche Bundesvereinigung bleiben derzeit rund 40 Millionen Facharzttermine unvergütet. Würden zusätzlich die Zuschläge gestrichen, etwa für Termine, die über Terminservicestellen oder Hausärzte vermittelt werden, hätten Praxen nach Gassens Einschätzung kaum noch Anreiz, diese anzubieten. Die Folge wäre drastisch: Rund jeder elfte Termin könnte wegfallen. Patienten würden das sehr schnell zu spüren bekommen.
Gassen weist zugleich die Argumentation der Expertenkommission und des Bundesrechnungshofs zurück, wonach die bisherigen Zuschläge keinen spürbaren Nutzen gebracht hätten. Aus seiner Sicht hätten die finanziellen Anreize sehr wohl dazu geführt, dass Fachärzte mehr Termine zur Verfügung gestellt haben. Gleichzeitig beschreibt er ein strukturelles Problem: Der Bedarf wachse stetig, jeder Patient halte sein Anliegen für dringend. Ein Zustand, der sich nach seiner Einschätzung grundsätzlich nicht vollständig auflösen lässt.
Deutlich wird Gassen auch mit Blick auf politische Forderungen. Den Vorschlag von Matthias Miersch, eine Termingarantie von drei Wochen einzuführen, weist er scharf zurück. Die Terminvergabe müsse sich an medizinischer Notwendigkeit orientieren und dürfe nicht politisch festgelegt werden. Stattdessen fordert er klar definierte Dringlichkeitskriterien.
Nach Einschätzung der KBV betrifft echte Dringlichkeit ohnehin nur einen kleinen Teil der Fälle. Diese Patienten müssten innerhalb von Stunden oder wenigen Tagen behandelt werden. Für die große Mehrheit gelte hingegen: Aus medizinischer Sicht seien auch Wartezeiten von mehreren Wochen oder sogar Monaten vertretbar. Wer etwa seit Jahren unter Rückenschmerzen leide, müsse nicht zwingend am nächsten Tag untersucht werden.
Die Debatte zeigt, wie angespannt die Lage im Gesundheitssystem ist – und wie weit die Positionen zwischen Politik und Ärzteschaft auseinanderliegen. +++ red.
