Von Redaktion Die öffentlichen Verbindlichkeiten in Deutschland haben im vergangenen Jahrzehnt deutlich zugenommen. Seit dem Jahr 2016 stiegen die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen um nahezu ein Drittel auf mittlerweile mehr als 33.000 Euro je Einwohner. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Bundesweit gelang es in diesem Zeitraum lediglich zwei Bundesländern, ihre Gesamtverschuldung zu senken: dem Saarland und Rheinland-Pfalz.
Den Hauptteil des Zuwachses von insgesamt 32 Prozent verantwortet der Bund. Seine Verbindlichkeiten stiegen pro Kopf um fast 45 Prozent beziehungsweise gut 7.000 Euro. Auch die Städte und Gemeinden verzeichneten mit einem Anstieg von rund 37 Prozent eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung. Bei den Bundesländern fiel das Plus mit knapp vier Prozent hingegen deutlich geringer aus. Laut den Kölner Wirtschaftsforschern wäre der Anstieg bei den Kommunen noch höher ausgefallen, hätten einzelne Länder in den vergangenen Jahren nicht Teile der kommunalen Kassenkredite übernommen. Derartige Entlastungen gab es zuletzt in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland.
Im regionalen Vergleich sticht Bremen mit dem bundesweit höchsten Schuldenanstieg hervor: Dort kamen rechnerisch fast 4.000 Euro Verbindlichkeiten pro Einwohner hinzu, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit einem Zuwachs von 3.200 Euro je Kopf. Die einzigen Rückgänge verzeichneten Rheinland-Pfalz mit einem Minus von etwa elf Prozent und das Saarland mit einer Reduzierung um sieben Prozent. Beide Länder hatten die Grundsteuer deutlich stärker angehoben als andere Bundesländer und verzichteten weitgehend auf einen personellen Ausbau ihres öffentlichen Dienstes.
Als wesentlichen Auslöser für den Schuldenanstieg auf kommunaler Ebene verweist IW-Experte Björn Kauder auf bundespolitische Weichenstellungen. Vor allem der gesetzlich verankerte Ausbau der Kinderbetreuung sowie stetig steigende Sozialleistungen belasten die Etats vor Ort, da die Kommunen die Kosten für diese Aufgaben tragen müssen. Nach Einschätzung des Experten muss bei einer Übertragung neuer Pflichten durch den Bund künftig stets auch die dauerhafte Finanzierung gesichert werden. +++
