Die Verluste bei der Kommunalwahl prägen die Neuaufstellung des SPD-Stadtverbands Fulda. Auf der mitgliederoffenen Delegiertenkonferenz in der „Schubbkoarn’s Ruh“ auf der Niederroder Höhe standen die Wahlanalyse und die turnusmäßigen Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Dabei verband die Partei die personelle Neuaufstellung mit einer selbstkritischen Bestandsaufnahme und dem Anspruch, ihre Präsenz in der Stadt künftig auszubauen.
Nach der Begrüßung durch Rose Finkler analysierte Co-Vorsitzender Thomas Bobke das aus Sicht der Sozialdemokraten enttäuschende Abschneiden bei der Kommunalwahl. Der Verlust von drei Sitzen im Stadtparlament sei schmerzhaft. Die SPD habe einen engagierten und themenbezogenen Wahlkampf geführt, umso größer sei die Enttäuschung über das Ergebnis. Bobke verwies darauf, dass die politischen Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene einen entscheidenden Einfluss auf das Wahlverhalten gehabt hätten. Zugleich dürfe dies jedoch nicht davon abhalten, die eigene politische Kommunikation vor Ort kritisch zu hinterfragen und weiterzuentwickeln.
Nach den Worten der Parteiführung soll die SPD künftig noch stärker den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Mit dem Format „Ansprechbar“ habe man dafür bereits einen ersten Schritt unternommen und Anregungen sowie Wünsche aus der Bevölkerung aufgenommen. Deren Umsetzung in den städtischen Gremien sei bislang jedoch an den bestehenden Mehrheitsverhältnissen im Stadtparlament gescheitert.
Co-Vorsitzender H.-J. Tritschler ging auf das Wahlverhalten früherer SPD-Wähler ein und räumte ein, dass auch in Fulda zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme der sogenannten „Alternative“ gegeben hätten. Dieses Signal nehme die Partei ernst und verstehe es als Mahnung an die politisch Verantwortlichen. Aus seiner Sicht müsse sich die SPD auf Bundes- und Landesebene wieder deutlicher ihren sozialdemokratischen Kernthemen widmen. Das kommunalpolitische Engagement allein reiche derzeit nicht aus, um die negativen Auswirkungen des bundespolitischen Erscheinungsbildes auszugleichen. Ungeachtet dessen werde die SPD weiterhin Missstände in der Fuldaer Kommunalpolitik benennen und Defizite deutlich machen.
Die neu gewählte Co-Vorsitzende Christine Fischer rückte in ihrer Rede die sozialen Herausforderungen der Stadt in den Mittelpunkt. Fulda verfüge mit seiner barocken Kulisse, den Domplatzkonzerten, den erfolgreichen Musicals und der Hochschule über ein positives Erscheinungsbild, das die Wahrnehmung der Stadt nach außen maßgeblich präge. Gleichzeitig dürften jene Menschen nicht aus dem Blick geraten, die im Alltag häufig zu wenig Beachtung fänden. Fischer nannte Familien, die unter steigenden Lebenshaltungskosten leiden, Alleinerziehende sowie Seniorinnen und Senioren, die sich Gedanken über ihre pflegerische Versorgung machten, wenn ein selbstständiges Leben nicht mehr möglich sei. Ebenso müssten jungen Menschen verlässliche Perspektiven eröffnet werden. Das Wahlergebnis der regierenden CDU zeige nach ihrer Auffassung, dass deren Politik nicht alle Bevölkerungsgruppen erreiche. Deshalb wolle die SPD ihre bisherigen Angebote wie „Ansprechbar“ ausbauen und zusätzlich regelmäßige Bürgersprechstunden in ihrer Geschäftsstelle einführen.
Auch personell stellte sich der Stadtverband neu auf. Zu Co-Vorsitzenden wurden Thomas Bobke, Christine Fischer und H.-J. Tritschler gewählt. Unterstützt werden sie im Vorstand von Florian Hütsch, der die Finanzen verantwortet, sowie Rose Finkler als Protokollführerin. Ergänzt wird der Vorstand durch sechs Beisitzerinnen und Beisitzer aus den jeweiligen Ortsvereinen.
Zum Abschluss bekräftigte der SPD-Stadtverband gemeinsam mit der SPD-Stadtverordnetenfraktion den Anspruch, die Kommunalpolitik in Fulda weiterhin kritisch und zugleich konstruktiv zu begleiten. An eigenen Vorschlägen für die Entwicklung der Stadt mangele es nach Auffassung der Partei nicht. Vielmehr fehle es in zahlreichen Bereichen an der Bereitschaft der Mehrheitsparteien im Stadtparlament, Initiativen der SPD als sinnvolle Impulse für die Kommunalpolitik aufzugreifen. Vor dem Hintergrund der politischen Entwicklungen am rechten Rand sei es aus Sicht des Stadtverbands geboten, dieses Verständnis parlamentarischer Zusammenarbeit zu überdenken. +++ red.
