Knapp ein Jahr nach dem Messerangriff auf einen spanischen Touristen am Berliner Holocaust-Mahnmal ist der Täter zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Das Kammergericht sprach den 20-jährigen Syrer am Donnerstag unter anderem wegen versuchten Mordes schuldig. Der Mann soll am 21. Februar 20...
Die Preise an den Tankstellen steigen, die Debatte darüber ebenso. Während viele in der Politik nach unmittelbaren Eingriffen rufen, erteilt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann einem staatlich festgelegten Spritpreisdeckel eine klare Absage. Stattdessen fordert er eine schärfere Kontroll...
Die Kosten für Pflegeheime steigen – und für immer mehr ältere Menschen wird das zur bitteren Realität. Einer neuen Studie zufolge kann inzwischen mehr als jeder dritte Bewohner eines Pflegeheims seine Pflegekosten nicht mehr selbst stemmen und ist auf staatliche Hilfe angewiesen. Wie aus ...
Vor der Abstimmung über die Bürgergeld-Reform an diesem Donnerstag im Bundestag hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) das Vorhaben der Bundesregierung verteidigt. Es handle sich um eine gute Reform, mit der Menschen unterstützt würden, die Hilfe benötigten, zugleich aber mehr Mitwir...
Der Ärger an der Tankstelle wächst – und jetzt platzt der SPD der Kragen. Angesichts der weiter steigenden Preise für Benzin und Diesel infolge des Iran-Krieges fordert die Partei klare Einschränkungen bei den täglichen Preiserhöhungen an den Zapfsäulen. Die Mineralölkonzerne sollen künfti...
Die Zahl der Anzeigen wegen Beleidigungen von Politikern ist erneut deutlich gestiegen und hat einen neuen Höchststand erreicht. Spitzenpolitiker mehrerer Parteien fordern deshalb eine grundlegende Reform der entsprechenden Strafvorschrift. Bei der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhal...
Die gesetzlichen Krankenkassen haben das Jahr 2025 trotz deutlich gestiegener Ausgaben mit einem Überschuss von 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Das geht aus Zahlen des GKV-Spitzenverbandes hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (noz) berichtet. „Die Gesamtausgaben sind um 7,8 P...
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat den außen- und sicherheitspolitischen Kurs der USA ungewöhnlich scharf kritisiert. Dem „Spiegel“ sagte er mit Blick auf Washington: „Ich vertrete seit Langem die These, dass die Amerikaner die Ebene der regelbasierten Ordnung verlassen haben....
Angesichts der seit Beginn des Iran-Krieges stark gestiegenen Benzinpreise fordert Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Betroffen sein sollen nach seinen Vorstellungen diejenigen Unternehmen, die die Preise für Benzin und Diesel ber...
Bayer Leverkusen hat im Nachholspiel des 17. Bundesliga-Spieltags beim Hamburger SV mit 1:0 gewonnen. In der 73. Minute fand Leverkusen die entscheidende Lücke, als Ibrahim Maza den Ball fein durchsteckte und Christian Kofane mit einem wuchtigen Linksschuss den Ball unter die Latte jagte. ...
