Die Spritpreise steigen, fallen, steigen wieder – und das teilweise im Minutentakt. Millionen Autofahrer erleben dieses tägliche Preis-Pingpong an der Zapfsäule längst mit wachsendem Frust. Jetzt meldet sich Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zu Wort und fordert: Preiserhöhungen sollen künftig nur noch einmal am Tag erlaubt sein.
Der Hintergrund ist für viele Pendler bittere Realität. Tankstellen ändern ihre Preise im Schnitt rund 18 Mal täglich. Wer morgens tankt, zahlt oft etwas völlig anderes als am Mittag oder am Abend. Für Verbraucher ist dieses System kaum noch zu durchschauen. Hubig findet dafür deutliche Worte. Wenn an der Zapfsäule mehrfach am Tag die Preise erhöht werden, „dann riecht das förmlich nach Abzocke“, sagte sie dem „Spiegel“. Ihr Blick geht dabei nach Österreich: Dort ist ein solches Vorgehen bereits verboten. Deutschland könne sich daran ein Beispiel nehmen und das Preisangabenrecht entsprechend nachschärfen.
Die Belastung spüren vor allem Pendler. Millionen Menschen greifen jeden Tag tiefer in die Tasche, weil sie auf ihr Auto angewiesen sind. Hubig sagt, sie könne gut verstehen, dass viele Bürger in dieser Situation nach der Politik rufen. Für sie gehört es zur sozialen Marktwirtschaft, dass Politik dafür sorgt, dass das Leben bezahlbar bleibt. Und sie warnt davor, tatenlos zuzusehen, wenn Konzerne eine Krise nutzen, um maximale Gewinne zu erzielen.
Rückendeckung kommt aus der SPD-Bundestagsfraktion. Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armand Zorn findet, Preiserhöhungen sollten nur einmal täglich möglich sein. Die derzeit durchschnittlich 18 Preisänderungen pro Tag seien für Verbraucher schlicht nicht mehr nachvollziehbar. Wer tanken müsse, habe kaum noch eine Chance, die wirklich günstigste Tankstelle zu finden.
Doch genau an diesem Punkt beginnt das Problem, das viele Bürger inzwischen nur zu gut kennen: Die Politik redet – aber sie kommt nicht in die Pötte. Ob aus dem Vorschlag tatsächlich ein Gesetz wird, ist völlig offen. Der mögliche Koalitionspartner zeigt sich zwar nicht grundsätzlich abgeneigt, bleibt aber vorsichtig. Auf Anfrage des „Spiegels“ signalisiert die Unionsfraktion lediglich zaghafte Offenheit.
Der verbraucherpolitische Sprecher der Fraktion, Sebastian Steineke (CDU), spricht lieber von langfristigen Lösungen. Schließlich gebe es das Problem mit hohen Spritpreisen nicht erst seit der Iran-Krise. Deshalb könne sich ein Blick in andere Länder lohnen – etwa nach Österreich, wo entsprechende Regeln bereits gelten. Grundsätzlich müsse man alles prüfen, was auch in Deutschland helfen könnte.
Das klingt vernünftig – und gleichzeitig vertraut. Prüfen, schauen, vergleichen. Währenddessen laufen die Preistafeln an den Tankstellen weiter heiß. Für Autofahrer bleibt deshalb vorerst nur eine Gewissheit: Die Politik diskutiert noch. Und an der Zapfsäule wird weiter kassiert. +++ me
