Die SPD schlägt Alarm wegen der zuletzt stark gestiegenen Spritpreise und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Mineralölbranche. Angesichts des Iran-Krieges hält die Partei die rapide steigenden Preise an deutschen Tankstellen für nicht gerechtfertigt und spricht von klarer „Abzocke“ zulasten der Verbraucher.
„Was wir an vielen Tanksäulen in unserem Land erleben, ist schlicht und ergreifend Abzocke“, sagte Fraktionsvize Esra Limbacher der Rheinische Post. Die sehr frühen Preiserhöhungen seien nicht akzeptabel. Nach seiner Einschätzung werde derzeit Benzin und Diesel verkauft, das überwiegend zu deutlich niedrigeren Rohölpreisen eingekauft worden sei.
Steigende Erwartungen auf den Energiemärkten dürften aus Sicht Limbachers nicht als Rechtfertigung für sofortige Preisaufschläge dienen. Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises innerhalb der SPD kritisierte, es sei inakzeptabel, wenn geopolitische Unsicherheiten als Vorwand für überzogene Margen genutzt würden.
Die SPD fordert deshalb mehr Markttransparenz sowie eine konsequente Kontrolle möglicher Preissteigerungen infolge von Krisensituationen. Unternehmen, die steigende Weltmarktpreise unmittelbar an die Verbraucher weitergäben, müssten umgekehrt auch sinkende Preise ebenso schnell an die Kunden weiterreichen, verlangte Limbacher. +++ red.
