Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht weiterhin keine Entwarnung in der Grönland-Krise mit US-Präsident Donald Trump und mahnt die Europäer zu mehr Selbstbewusstsein im Umgang mit Washington. Eine Garantie für eine Überwindung der Spannungen gebe es nicht. „Die Unvorhersehbarkeit wird immer unvorhersehbarer“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Auf die Frage, ob die Gefahr durch Trumps Annexionspläne gegenüber der zu Dänemark gehörenden Insel nach den Absprachen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte gebannt sei, antwortete der Verteidigungsminister unmissverständlich: „Das wissen wir nicht.“
Noch vor einem Monat hätte laut Pistorius kaum jemand für möglich gehalten, dass der US-Präsident im Zusammenhang mit Grönland überhaupt militärische Gewalt in Erwägung ziehen würde. Besonders „kurios“ sei aus Sicht des Ministers die viel diskutierte Grönland-Vereinbarung mit Nato-Generalsekretär Rutte. „Dass es gar nichts zu vereinbaren gibt“, so Pistorius. Maßgeblich sei weiterhin das Abkommen zwischen den USA und Dänemark aus dem Jahr 1951. Dieses sehe vor, dass die Vereinigten Staaten ihr militärisches Personal auf Grönland jederzeit aufstocken könnten.
Gleichzeitig zeigte sich Pistorius zufrieden mit dem Auftreten Europas gegenüber den USA. Die Europäer seien Trumps Zolldrohungen im Zusammenhang mit seinen Grönland-Annexionsplänen selbstbewusst begegnet. „Dieser Spirit sollte uns in Zukunft leiten“, erklärte der Minister. Trump setze bewusst auf Verunsicherung und Angst, um seine Ziele zu erreichen. „Aber wer Angst hat, trifft falsche Entscheidungen. Also lassen wir uns ja gerade nicht einschüchtern“, so Pistorius.
Der Verteidigungsminister betonte zudem die gegenseitige Abhängigkeit zwischen Europa und den Vereinigten Staaten. Die USA bräuchten Europa ebenso wie umgekehrt. Als Beispiel nannte Pistorius die US-Air Base Ramstein, den wichtigsten Stützpunkt der US-Luftwaffe außerhalb der Vereinigten Staaten. Auch die USA hätten daher „ein Interesse an unserer engen Partnerschaft“.
Anzeichen dafür, dass die USA die Nato verlassen könnten, sehe er nicht, stellte der SPD-Politiker klar. „Den nuklearen Schutzschirm stellen die USA auch in der neuen Verteidigungsstrategie nicht infrage“, sagte Pistorius. Sollten die USA jedoch aus Europa verdrängt werden, hätte das gravierende Folgen. Gelänge es Kremlchef Wladimir Putin, die Amerikaner aus Europa herauszudrängen, würde Europa zur russischen Einflusssphäre werden. „Dann lägen die USA zwischen Russland und China“, warnte Pistorius. Das liege eindeutig nicht im Interesse der Vereinigten Staaten. +++
