Im Bundestag riecht es stellenweise unangenehm – und das nicht zufällig. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat erhebliche bauliche Mängel in den Parlamentsgebäuden kritisiert, die nach seinen Angaben zu Geruchsbelästigungen im Plenarbereich sowie im Jakob-Kaiser-Haus führen. Ursache seien Fehler aus der Bauzeit, die sich nun bemerkbar machten.
So seien beim Bau sogenannte SML-Rohre für den Abfluss verwendet worden, erklärte Nouripour gegenüber dem Spiegel – und zwar teilweise waagrecht. „Das führt dazu, dass sie schneller korrodieren, Abwasser sammelt sich, Schwefelsäure entsteht, beschädigt die Rohre und es stinkt“, sagte er. Der waagrechte Einbau sei ein klarer Konstruktionsfehler gewesen. „Das war nicht sonderlich schlau. Das weiß jeder Fachmann“, so Nouripour. Der Austausch der Rohre werde nun Teil der ohnehin notwendigen Sanierung sein.
Nouripour, der seit März 2025 das Amt des Bundestagsvizepräsidenten innehat, ist zugleich Vorsitzender der Kommission des Ältestenrats für Bau- und Raumangelegenheiten des Parlaments. In dieser Funktion hat er einen umfassenden Überblick über den baulichen Zustand der Bundestagsgebäude. Zwar seien weitere Mängel, etwa undichte Stellen auf den Dächern, überwiegend behoben worden. Doch das sei keine dauerhafte Lösung. „Aber das ist leider nicht auf Dauer“, sagte er. Mehr als 20 Jahre nach dem Umzug des Bundestags nach Berlin zeige sich nun, dass beim Bau grundlegende Fehler gemacht worden seien.
Damals sei zu sehr auf Ästhetik und zu wenig auf Dauerhaftigkeit gesetzt worden, kritisierte Nouripour. „Da wurde zu sehr auf Schönheit und weniger auf Verlässlichkeit geachtet. Das rächt sich jetzt.“ Besonders problematisch seien die flachen Dächer der Bundestagsbauten. Diese seien anfällig, vor allem bei Starkregen. Mit der Zeit verliere jede Dichtung ihre Wirkung, hinzu komme ein fehlender Ablaufwinkel, der das Wasser nicht ausreichend abführe.
Der Sanierungsbedarf insgesamt sei enorm, betonte Nouripour. Zwei Drittel der Gebäude des Bundestags sowie der Büroflächen für Abgeordnete und Mitarbeiter müssten in den kommenden 20 Jahren saniert werden. „Das heißt: 800 bis 1.000 Büros sind in den nächsten zwei Jahrzehnten dauerhaft in Sanierung“, sagte er.
Neben den bestehenden Problemen droht dem Parlament zudem ein massives Kostenproblem bei einem der größten Neubauvorhaben im Berliner Parlamentsviertel. Der geplante Neubau Luisenblock Ost 1 an der Spree unweit des Bundestags könnte deutlich teurer werden als bislang angenommen. Statt der bisher veranschlagten knapp 900 Millionen Euro könnten die Kosten die Marke von einer Milliarde Euro überschreiten, sagte Nouripour dem Spiegel.
Der Neubau sei für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments von zentraler Bedeutung, räumte der Grünen-Politiker ein. Gleichzeitig zeigte er Verständnis dafür, dass die steigenden Kosten schwer vermittelbar seien. Dennoch warnte er vor weiteren Verzögerungen. Jede Verzögerung mache das Projekt am Ende nur noch teurer. „Ohne Abstriche bei der Funktionsfähigkeit und der Sicherheit muss jede sich bietende Einsparmöglichkeit umgesetzt werden“, sagte Nouripour.
Neben dem Luisenblock Ost 1 ist ein weiterer Neubau geplant. Der Luisenblock Ost 2 soll auf einer Brache in unmittelbarer Nähe des Bundestags entstehen. Derzeit laufe der Architektenwettbewerb, erklärte Nouripour. Das Preisgericht werde noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen.
Darüber hinaus sprach sich Nouripour gegen weitere Großprojekte des Parlaments aus. Der zweite Teil des Luisenblocks Ost solle das letzte große Neubauprojekt bleiben. „Danach ist Schluss“, sagte er. Künftig könne es nur noch um die dringend notwendige und lange aufgeschobene Sanierung der bestehenden Gebäude gehen. +++ adm
