Die Weltordnung ist in Bewegung, und Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Europa an einem entscheidenden Wendepunkt. In seiner Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage machte der CDU-Politiker im Bundestag deutlich, dass die gegenwärtigen Umbrüche nicht nur Risiken, sondern auch Chancen für den Kontinent bereithalten. Während sich globale Machtverhältnisse neu sortieren, suchen aufstrebende Demokratien mit offenen Märkten nach verlässlichen Partnerschaften – getragen von gegenseitigem Respekt und Vertrauen. Genau hier, so Merz, liege Europas historische Stärke.
Europa habe in der Vergangenheit bewiesen, wie weit internationale Kooperation und Vertrauen tragen können. Als Zusammenschluss souveräner Staaten sei die Europäische Union mehr als ein wirtschaftliches Zweckbündnis: Sie verkörpere eine normative Alternative zu Imperialismus und Autokratie. Dieses Selbstverständnis verleihe Europa Glaubwürdigkeit in einer Welt, in der autoritäre Modelle zunehmend offensiv vertreten werden.
Doch Werte allein reichen nicht aus. Merz betonte, dass Europa seine Sicherheit künftig stärker selbst gewährleisten müsse. Abhängigkeiten gelte es zu reduzieren, technologische Souveränität konsequent auszubauen. Dazu gehöre eine gezielte Investition in die europäische Verteidigungsfähigkeit ebenso wie die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine in ihrem Freiheitskampf. Sicherheit, so die klare Botschaft des Kanzlers, ist die Voraussetzung für politische Handlungsfähigkeit.
Gleichzeitig richtete Merz den Blick auf die wirtschaftliche Dimension. Europa müsse seine Wettbewerbsfähigkeit steigern, um die wachsende Wachstumslücke gegenüber den USA und China zu schließen. Ohne wirtschaftliche Stärke drohe der politische Einfluss zu erodieren – gerade in einer Zeit, in der ökonomische Macht immer stärker als geopolitisches Instrument genutzt wird.
Entscheidend sei dabei vor allem eines: Geschlossenheit. Nur wenn Europa geeint auftrete, könne es die anstehenden Herausforderungen erfolgreich bewältigen. Merz verwies auf konkrete Beispiele, etwa die Rolle der Europäischen Union bei den Ukraine-Gesprächen im Dezember oder die gemeinsame Reaktion auf jüngste Zolldrohungen aus Washington. Diese Erfolge seien durch europäische Einigkeit möglich geworden. Geschlossenheit, so Merz, sei nicht nur ein politisches Ideal, sondern ein handfester „Machtfaktor auf der Welt“.
Der Kanzler zeigte sich überzeugt, dass Europa durch Entschlossenheit und Einigkeit seine Position in der Weltpolitik nachhaltig stärken kann. In einer Zeit globaler Unsicherheit liegt Europas größte Chance offenbar weniger in nationalen Alleingängen als in der gemeinsamen Fähigkeit, mit einer Stimme zu sprechen – und zu handeln. +++ adm
