Litauens Ministerpräsidentin Inga Ruginiene macht unmissverständlich klar: Trotz aller Bündnistreue zur Nato verlässt sich ihr Land nicht blind auf Sicherheitsgarantien von außen. „Man weiß nie, was passieren kann“, sagte Ruginiene der „Welt am Sonntag“. Genau deshalb müsse die „absolute Top-Priorität“ darin liegen, „die EU zu stärken“. Die Regierung in Vilnius bereite sich bewusst auf verschiedene Szenarien vor – auch auf solche, die bislang als undenkbar galten.
Vor dem Hintergrund möglicher Veränderungen bei den US-Sicherheitsgarantien setzt Litauen weiter auf Abschreckung und Eigenvorsorge. Zwar hoffe man, dass die US-Streitkräfte weiterhin im Land stationiert bleiben, betonte Ruginienė, und man glaube an ein starkes Nato-Bündnis. Gleichzeitig werde jedoch nichts dem Zufall überlassen. Die baltische Republik denkt offen darüber nach, was passiert, falls sich Washingtons Rolle in Europa verändern sollte.
Dabei macht die Ministerpräsidentin deutlich, dass Bündnistreue und Eigenständigkeit kein Widerspruch sind. „Wir müssen also sehr hart daran arbeiten, dass die Nato stark bleibt. Aber wir müssen gleichzeitig hart daran arbeiten, die EU zu stärken“, sagte sie. Europa müsse in der Lage sein, selbst Verantwortung zu übernehmen, falls die USA ihre Sicherheitsrolle neu definieren oder einschränken sollten.
Konkret bereitet sich Litauen auch auf den Fall vor, dass Bündnishilfe nicht sofort greift. Selbst bei einem starken Bündnis und der Gültigkeit von Artikel 5 sei klar, dass Litauen im Ernstfall zunächst für kurze Zeit auf sich allein gestellt wäre. In dieser Phase müsse das Land die Lage stabilisieren, „bis unsere Partner eintreffen“, erklärte Ruginiene. Deshalb sei die Präsenz europäischer Truppen von zentraler Bedeutung. Ihre klare Botschaft: „Wenn jemand unser Land angreift, dann attackiert er nicht Litauen, sondern die EU.“
Besonders alarmiert zeigt sich die Regierungschefin mit Blick auf hybride Bedrohungen aus Belarus und Russland. Dazu zählten unter anderem gezielte Verletzungen des Luftraums. „Wir registrieren unterschiedliche Angriffe. Aktuell zum Beispiel Ballons, die von Belarus aus gezielt in unseren Luftraum eindringen“, sagte Ruginiene. Dabei handele es sich um eine Mischung aus Schmuggel – etwa von Zigaretten – und gezielten hybriden Angriffen. Provokationen und hybride Aktionen seien aus ihrer Sicht derzeit die größte Gefahr. Grundsätzlich behandle Litauen alle Bedrohungen aus Belarus oder Russland als Fragen der nationalen Verteidigung, stellte die Ministerpräsidentin klar. +++ adm
