Nach dem Winterchaos der vergangenen Wochen planen CDU und SPD in Berlin eine umfassende Reform des Winterdienstes auf Gehwegen. Wie der „Tagesspiegel“ in seiner Dienstagsausgabe unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, sollen die derzeitigen Regeln zur Räumpflicht grundlegend überarbeitet werden. Auslöser sind die bundesweit beachteten Probleme bei der Schneeräumung in der Hauptstadt, die zuletzt für massive Kritik gesorgt hatten.
Nach den Plänen der Koalition könnten künftig nicht mehr einzelne Grundstückseigentümer für das Räumen der Gehwege oder die Beauftragung eines Winterdienstes verantwortlich sein. Stattdessen wird eine zentrale Vergabe für bestimmte Stadtgebiete erwogen. Die Kosten sollen auch weiterhin von den Eigentümern getragen werden. Als Vorbild gilt das Prinzip, nach dem Schornsteinfeger in der Stadt beauftragt werden. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass Gehwege verlässlich und zügig von Schnee und Eis befreit werden.
In den vergangenen Wochen waren in Berlin zahlreiche Menschen wegen Eis- und Schneeglätte auf zum Teil über Tage hinweg ungeräumten Gehwegen gestürzt. Viele mussten mit Knochenbrüchen in Krankenhäuser eingeliefert werden. Ältere und gehbehinderte Menschen mieden aus Angst vor Stürzen den Gang nach draußen, selbst der Handel klagte über spürbare Umsatzrückgänge. +++ adm
