Einsatzkräfte sind Helden des Alltags. Sie stehen rund um die Uhr bereit, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, Menschenleben zu retten und in gefährlichen Situationen Verantwortung für andere zu übernehmen – oft ehrenamtlich, immer unter hohem persönlichen Risiko. Angriffe auf sie sind deshalb nicht nur Straftaten, sondern Angriffe auf die Grundwerte unseres Zusammenlebens. Hessens Innenminister Roman Poseck findet dafür klare Worte und begrüßt die angekündigte Strafverschärfung der Bundesregierung ausdrücklich.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig haben eine Erhöhung des Strafrahmens bei Angriffen auf Einsatzkräfte angekündigt. Für Roman Poseck ist das ein längst überfälliger Schritt. Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte stellten schwerwiegendes Unrecht dar, betont er. Wer Einsatzkräfte angreife, greife nicht nur Menschen an, sondern auch die Werte, auf denen unsere Gesellschaft fußt. Diese Frauen und Männer verdienten Anerkennung, Respekt und einen besseren Schutz.
Die Zahlen geben ihm recht. Die Angriffe auf Einsatzkräfte nehmen seit Jahren zu, auch in Hessen. In den vergangenen zwei Jahren wurden jeweils über 5.200 Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte Opfer von Übergriffen – ein trauriger Höchststand. Die hessische Landesregierung hat bereits reagiert und im vergangenen Jahr ein Respekt-Paket mit verschiedenen Maßnahmen auf den Weg gebracht. Doch Poseck macht deutlich: Das reicht nicht aus. Der kontinuierliche Anstieg von Gewalt gegen Einsatzkräfte darf nicht länger hingenommen werden.
Die Initiative der Bundesregierung greift Forderungen auf, die Hessen bereits seit längerem vertritt. Schon im September 2024 brachte das Land eine Initiative zur Erhöhung des Strafrahmens in den Bundesrat ein. Das Mindeststrafmaß bei tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte soll von bislang drei auf sechs Monate angehoben werden. Eine Geldstrafe wäre damit nicht mehr möglich. Werden Einsatzkräfte gezielt in einen Hinterhalt gelockt, soll sogar eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr gelten. Für Poseck ist das ein notwendiges Signal: Die besondere Verwerflichkeit dieser Taten müsse sich auch in der Bestrafung widerspiegeln. Abschreckung sei dabei ein zentrales Ziel. Seine Haltung ist eindeutig: Wer Einsatzkräfte angreift, gehört grundsätzlich ins Gefängnis.
Gleichzeitig macht der Innenminister klar, dass härtere Strafen allein nicht ausreichen. Neben konsequenter Strafverfolgung brauche es eine Kultur des Respekts in der Gesellschaft. Einsatzkräfte seien unverzichtbar für das Funktionieren des Gemeinwesens. Sie sorgten Tag und Nacht für Sicherheit, oft unter extremen Bedingungen. Dafür verdienten sie uneingeschränkte Wertschätzung und Rückendeckung. Der Schutz der Einsatzkräfte sei eine gemeinsame Verantwortung aller.
Besonders eindringlich wird Poseck mit Blick auf die bevorstehende Silvesternacht. Der Jahreswechsel ist für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste seit Jahren eine Hochrisikophase. Während viele Menschen feiern, verzichten Einsatzkräfte auf private Momente, um andere zu schützen. Umso unverständlicher und inakzeptabler ist es für den Minister, dass sie gerade an Silvester immer wieder mit Pyrotechnik beschossen und teils schwer verletzt werden. Ein besonders gravierender Vorfall ereignete sich beim Jahreswechsel 2024/2025 in der Frankfurter Nordweststadt. Von einer Fußgängerbrücke wurde ein E-Scooter auf ein Polizeiauto geworfen, der Streifenwagen an der Windschutzscheibe getroffen, zwei Polizisten wurden verletzt. Zwei junge Männer müssen sich seit November vor dem Landgericht Frankfurt wegen versuchten Mordes verantworten.
Roman Poseck verbindet die Debatte um Strafverschärfungen deshalb mit einem klaren Appell an die Gesellschaft. Er ruft alle Menschen dazu auf, in der Silvesternacht fröhlich, aber auch friedlich und besonnen zu feiern. Respekt gegenüber denjenigen, die für Sicherheit sorgen, sei keine Frage der Stimmung, sondern der Haltung. Nur so könne der Start ins Jahr 2026 gelingen – mit mehr Sicherheit, mehr Respekt und einem klaren Zeichen gegen Gewalt. +++ adm
