Das Sterben einer Partei?

Die Frage, ob die FDP eine sterbende Partei ist, taucht derzeit in politischen Diskussionen auffallend häufig auf. Doch wer sich der Lage nüchtern nähert, sollte zunächst unterscheiden: Handelt es sich um den Beginn eines strukturellen Niedergangs – oder lediglich um eine jener tiefen Krisen, aus denen Parteien in der deutschen Politikgeschichte immer wieder hervorgegangen sind? Die Freien Demokraten stehen aktuell zweifellos vor einer der schwierigsten Phasen ihrer Geschichte. Aber aus dieser Diagnose folgt nicht automatisch ihr politisches Ende.

Die aktuelle Lage ist für die Partei ernüchternd. In bundesweiten Umfragen liegt die FDP seit einiger Zeit meist nur noch bei etwa drei bis vier Prozent und damit unter der entscheidenden Fünf-Prozent-Hürde, die über den Einzug in den Bundestag entscheidet. Der gewichtete Durchschnitt vieler Umfragen bewegt sich sogar nur bei rund 3,6 Prozent. Auch auf Landesebene ist die Lage prekär. In Baden-Württemberg etwa verfehlte die FDP laut Hochrechnungen mit etwa 4,4 bis 4,5 Prozent den Einzug in den Landtag. Solche Zahlen sind für eine Partei, die noch vor wenigen Jahren zweistellige Ergebnisse erzielte und Teil der Bundesregierung wurde, mehr als nur ein Warnsignal. Sie sind ein politischer Alarmzustand. Sollte sich dieser Trend verfestigen, droht der FDP tatsächlich die bundespolitische Bedeutungslosigkeit.

Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig. Ein zentraler Faktor ist der klassische Regierungsverschleiß. Als kleinerer Koalitionspartner trägt die FDP Verantwortung für Entscheidungen der Regierung, ohne sie allein bestimmen zu können. In der öffentlichen Wahrnehmung verschmilzt diese Rolle jedoch häufig mit dem Bild der Partei selbst. Viele Wähler verbinden die FDP heute vor allem mit Konflikten innerhalb der Regierung oder mit finanzpolitischen Streitfragen. Daraus entsteht ein Imageproblem: Die Partei erscheint manchen Bürgern distanziert, technokratisch oder schwer greifbar. Hinzu kommt, dass ein Teil der Wählerschaft ihre Problemlösungskompetenz nicht mehr klar erkennt. Das ist ein typischer Effekt für Juniorpartner in Koalitionen. Sie tragen Verantwortung, profitieren aber seltener von politischen Erfolgen.

Gleichzeitig hat die FDP ein strategisches Problem entwickelt, das über die Tagespolitik hinausgeht. In den vergangenen Jahren versuchte sie, mehrere Rollen gleichzeitig zu spielen. Sie wollte die klassische wirtschaftsliberale Partei bleiben, die für niedrige Steuern, Unternehmertum und marktwirtschaftliche Ordnung steht. Gleichzeitig präsentierte sie sich als moderne Kraft für Bürgerrechte, Digitalisierung und individuelle Freiheit. Hinzu kam ihre Rolle als Teil der Ampelregierung, die Kompromisse und politische Balance erfordert. Diese Mischung hat jedoch zu einer wachsenden Unklarheit geführt. Für viele Wähler ist nicht mehr eindeutig erkennbar, was heute der Kern der FDP ist. Wofür steht sie eigentlich? Diese Frage taucht immer häufiger auf – und genau darin liegt ein politisches Risiko.

Ein weiterer Grund für die Krise liegt in der Konkurrenz um ihre klassische Wählerschaft. Die FDP bewegt sich traditionell in einem relativ kleinen politischen Milieu. Wirtschaftsliberale Positionen überschneiden sich teilweise mit denen der Union. Junge, urbane und akademische Wähler, die früher auch für liberale Themen offen waren, finden heute häufig bei den Grünen ein politisches Zuhause. Gleichzeitig wandern manche wirtschaftsnahen Protestwähler zur AfD ab. Neue politische Kräfte wie das Bündnis Sahra Wagenknecht sprechen zudem ebenfalls Protestpotenziale an, die früher teilweise bei kleineren Parteien landeten. In diesem Umfeld verliert die FDP Stimmen in mehrere Richtungen gleichzeitig – ein strukturell schwieriges Szenario.

Auch gesellschaftliche Veränderungen spielen eine Rolle. Die FDP profitierte lange von bestimmten sozialen Gruppen: Unternehmern, Selbstständigen und liberalen Bürgerlichen. Diese Milieus existieren weiterhin, doch sie haben sich verändert. Teile dieser Wählerschaft verteilen sich heute stärker auf verschiedene Parteien oder definieren ihre politischen Prioritäten anders. Die traditionelle Bindung an eine wirtschaftsliberale Partei ist schwächer geworden.

Dennoch wäre es vorschnell, aus dieser Situation das Ende der FDP abzuleiten. Ein Blick in die eigene Geschichte zeigt, dass die Partei schon mehrfach vor ähnlichen Momenten stand. Im Jahr 2013 verfehlte sie mit 4,8 Prozent erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in den Bundestag. Vier Jahre später gelang ein bemerkenswertes Comeback: 2017 kehrte sie mit 10,7 Prozent ins Parlament zurück. Bei der Bundestagswahl 2021 erreichte sie sogar 11,5 Prozent und wurde Teil der Bundesregierung. Heute, nur wenige Jahre später, liegt sie wieder deutlich darunter. Dieses Auf und Ab ist kein Zufall, sondern fast ein strukturelles Muster der Partei.

Politikwissenschaftlich lässt sich die FDP daher als eine Art Boom-Bust-Partei beschreiben – eine politische Kraft, die immer wieder zwischen starken Aufschwüngen und dramatischen Abstürzen schwankt. Ihr Wählerpotenzial ist relativ begrenzt, aber in bestimmten politischen Situationen kann sie schnell an Bedeutung gewinnen. In anderen Momenten rutscht sie ebenso schnell wieder ab.

Trotz aller Probleme besitzt die FDP auch weiterhin strukturelle Stärken. Eine davon ist ihre ideologische Nische. In Deutschland gibt es kaum eine andere Partei, die sich so klar als wirtschaftsliberale Kraft definiert. Diese Position kann in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit oder wachsender Staatsausgaben wieder an Bedeutung gewinnen. Hinzu kommt die traditionelle Koalitionsfähigkeit der Partei. Über Jahrzehnte hinweg spielte die FDP immer wieder die Rolle des politischen Vermittlers zwischen unterschiedlichen Lagern. Sie war häufig der entscheidende Partner, der Mehrheiten ermöglichte – der berühmte „Königsmacher“ der Bundesrepublik. Schließlich verfügt die Partei auch weiterhin über lokale Netzwerke. In vielen Städten und Kommunen ist sie politisch präsent, auch wenn die bundespolitische Aufmerksamkeit derzeit gering ist.

Die Zukunft der FDP lässt sich deshalb nicht eindeutig vorhersagen. Denkbar ist ein Comeback, wie es die Partei bereits mehrfach erlebt hat. Eine programmatische Erneuerung und ein klareres politisches Profil könnten dazu führen, dass sie wieder über die Fünf-Prozent-Hürde hinauswächst. Ebenso möglich ist jedoch ein Szenario, in dem die FDP dauerhaft eine sehr kleine Partei bleibt, die sich nur knapp um die parlamentarische Relevanz bewegt. Und schließlich existiert auch die Möglichkeit eines strukturellen Niedergangs – insbesondere dann, wenn die Partei mehrere Bundestagswahlen hintereinander am Einzug ins Parlament scheitern sollte.

Fest steht vor allem eines: Die FDP befindet sich in einer tiefen Krise. Doch Krisen allein bedeuten in der deutschen Parteiengeschichte selten das endgültige Aus. Parteien verschwinden meist nicht plötzlich, sie verlieren langsam an Bedeutung – oder finden irgendwann einen neuen politischen Moment. Die Freien Demokraten haben in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, dass sie von der politischen Seitenlinie zurückkehren können.

Ob ihnen das erneut gelingt, wird weniger von der momentanen Umfragelage abhängen als von einer grundlegenden Frage: Gelingt es der Partei, wieder klar zu definieren, wofür sie steht – und für wen. Denn genau dort entscheidet sich letztlich, ob eine Partei stirbt oder sich neu erfindet. +++ red./me