Die CSU-Landesgruppe im Bundestag drängt auf eine umfassende militärische Aufrüstung der Bundeswehr und will sie zur stärksten konventionellen Armee Europas entwickeln. Auf ihrer Klausurtagung in der kommenden Woche im bayerischen Kloster Seeon wollen die Christsozialen eine sicherheitspolitische Agenda verabschieden, die weitreichende Investitionen in Bewaffnung, Technologie und neue militärische Fähigkeiten vorsieht. Darüber berichtet die »Welt am Sonntag« unter Berufung auf ein entsprechendes Positionspapier.
Deutschland müsse sicherheitspolitisch eine führende Rolle übernehmen, sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, der Zeitung. Ziel sei es, gemeinsam mit den Bündnispartnern verteidigungsbereit und abschreckungsfähig zu sein. Deutschland solle dafür die stärkste konventionelle Armee Europas stellen.
Grundlage der Pläne ist ein Papier mit dem Titel »Seeon26«, über das die »Welt am Sonntag« berichtet. Darin wird eine umfangreiche Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr skizziert. Vorgesehen ist unter anderem die Ausstattung mit Marschflugkörpern, Drohnen mit hohen Reichweiten sowie kleinen, kostengünstigen Lenkflugkörpern, sogenannten Mini-Cruise-Missiles. Ergänzend soll Deutschland eigene Hyperschallraketen entwickeln. Ziel sei der Aufbau eines europäischen Arsenals weitreichender konventioneller Präzisionswaffen, die in der Lage seien, einen Gegner bis tief in dessen Hinterland zu treffen, heißt es in dem Entwurf.
Auch die Lehren aus dem Krieg in der Ukraine spielen in den Überlegungen der CSU eine zentrale Rolle. Die Bundeswehr solle zu einer »echten Drohnenarmee« werden und mit mindestens 100.000 Drohnen ausgestattet werden. Deren Wirksamkeit soll durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz sowie durch sogenannte weltraumgestützte Fähigkeiten weiter erhöht werden. Neben der offensiven Schlagkraft sollen zugleich auch die defensiven und aufklärerischen Fähigkeiten der Bundeswehr deutlich ausgebaut werden.
Zum Schutz des deutschen Luftraums plant die CSU den Aufbau eines Luftverteidigungssystems nach dem Vorbild des israelischen »Iron Dome«. Dieses soll mindestens 2.000 Abfangraketen umfassen und Deutschland gegen Bedrohungen aus der Luft absichern.
Ein weiterer Schwerpunkt der Pläne liegt auf der Überwachung der Ostsee. Diese soll durch eine Echtzeitüberwachung künftig lückenlos einsehbar werden. Konkret sieht das Konzept vor, kostengünstig skalierbare, unbemannte Unterwasserdrohnen großflächig entlang kritischer Infrastrukturen einzusetzen. Diese sollen dort patrouillieren und umfassende Sensornetze aufspannen, um potenzielle Gefahren frühzeitig zu erkennen. +++ adm
