Die Bundesregierung will künftig offensiver auf Cyberangriffe reagieren. Deutschland werde „Gegenmaßnahmen ermöglichen und die Schwelle dafür niedrig ansetzen“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der Süddeutschen Zeitung. „Wir werden zurückschlagen, auch im Ausland. Wir werden Angreifer stören und ihre Infrastruktur zerstören.“ Damit kündigte der CSU-Politiker eine deutlich härtere Gangart im Umgang mit digitalen Angriffen an.
Nach Darstellung Dobrindts ist Deutschland permanent Ziel von Cyberattacken. Das Land erlebe „ständig Cyberangriffe – auf Institutionen, Infrastruktur, Unternehmen“. Häufig stammten diese Angriffe von Gruppen, die Verbindungen zu staatlichen Geheimdiensten hätten und von diesen finanziert würden. Dobrindt verwies dabei auf hybride Angriffe aus Russland und anderen Teilen der Welt. „Das können wir nicht hinnehmen“, sagte er.
Für mögliche Gegenschläge sollen nach den Plänen des Innenministers die Geheimdienste gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt verantwortlich sein. Um die Arbeit der unterschiedlichen Ebenen besser zu koordinieren, plant das Bundesinnenministerium die Einrichtung eines neuen Abwehrzentrums gegen hybride Gefahren. Dieses werde derzeit vom Bundesamt für Verfassungsschutz vorbereitet und solle „im Laufe dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen“.
Darüber hinaus sollen Deutschlands Geheimdienste nach Dobrindts Vorstellungen neue Befugnisse erhalten, insbesondere bei der Informationsbeschaffung und bei weiteren Aktivitäten. „Wir waren zu lange abhängig von den Informationen anderer. Für mich ist klar: Wir brauchen auch eine Zeitenwende bei den Geheimdiensten“, sagte der Innenminister. Er wolle den Diensten ermöglichen, „selbst an mehr Informationen zu kommen und auch operativ zu handeln“. Entsprechende Gesetze will Dobrindt im ersten Halbjahr vorlegen. +++ adm
