Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) drängt auf einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. Künftig solle sich das System deutlich stärker an den tatsächlich geleisteten Beitragsjahren orientieren. Ein früherer Ausstieg aus dem Berufsleben dürfe nicht länger begünstigt werden, erklärte Klingbeil am Mittwoch in einer Grundsatzrede bei der Bertelsmann-Stiftung.
Der Minister machte deutlich, dass Deutschland vor tiefgreifenden Herausforderungen stehe. „Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen“, sagte er. Als Hindernisse nannte er unter anderem die hohe Teilzeitquote, bestehende Anreize für einen frühen Rückzug aus dem Arbeitsmarkt sowie Transfersysteme, die zusätzliche Arbeit teilweise unattraktiv machten. Sein Ziel sei es, ein System zu schaffen, in dem sich Leistungsbereitschaft spürbar auszahle.
Parallel kündigte Klingbeil eine Reform der Einkommensteuer an. Diese solle nach seinen Worten 95 Prozent der Beschäftigten entlasten. Die Entlastung werde sich dabei im Bereich von „einigen hundert Euro im Jahr“ bewegen. Im Gegenzug stellte er klar, dass höhere Einkommen und große Vermögen stärker zur Finanzierung beitragen müssten. +++
