BASF-Chef Markus Kamieth hat als Präsident des europäischen Chemieverbandes Cefic schnelle Entlastungen für die Industrie gefordert und insbesondere eine zügige Reform des europäischen Emissionshandels angemahnt. Vor dem informellen Gipfel der europäischen Regierungschefs am Donnerstag erklärte er in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, das derzeitige System verursache erhebliche Zusatzbelastungen für Unternehmen in Europa.
Kamieth geht davon aus, dass die Kosten für Emissionszertifikate allein für BASF in den kommenden zehn Jahren auf bis zu eine Milliarde Euro jährlich steigen könnten, sollte sich an den bestehenden Regelungen nichts ändern. Diese Ausgaben seien ein klarer Wettbewerbsnachteil, betonte er: „Das sind Zusatzkosten, die ich nicht habe, wenn ich außerhalb von Europa produziere.“ Den geplanten CO₂-Grenzausgleich der Europäischen Union bewertet Kamieth kritisch. Dieser sei wirkungslos und zu komplex und könne dazu führen, dass „grüne“ Produktion zunehmend aus Europa abwandere. Eine grundlegende Reform des Emissionshandelssystems sei daher dringend notwendig, auch weil „der Rest der Welt nicht mitgemacht“ habe.
Zugleich zeichnete Kamieth ein düsteres Bild der Lage der chemischen Industrie in Europa. Die Krise habe sich in den vergangenen drei Jahren weiter verschärft, berichtete er. Fast zehn Prozent der Produktionskapazitäten seien bereits stillgelegt worden, weitere Schließungen zeichneten sich ab. Angesichts dieser Entwicklung sieht er auch die Unternehmen selbst in der Pflicht: Die Industrie müsse ihre Anlagen anpassen und „nicht wettbewerbsfähige Strukturen bereinigen“.
Skeptisch äußerte sich Kamieth zudem zur neu gegründeten Chemieallianz der Europäischen Union. Diese soll in den kommenden Monaten festlegen, welche Anlagen in Europa als systemkritisch gelten und im Zweifelsfall staatlichen Schutz erhalten könnten. Zwar gebe es Wertschöpfungsketten, die für industrielle Ökosysteme in Europa von existenzieller Bedeutung seien. Gleichzeitig warnte er jedoch vor den Risiken eines solchen Vorgehens. Es bestehe die Gefahr, dass ein entsprechender Prozess Begehrlichkeiten nach staatlichem Schutz wecke und letztlich zahlreiche Standorte und Produkte als systemkritisch eingestuft würden. +++ adm
