Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverband, Carola Reimann, hält sinkende Krankenkassenbeiträge für möglich – allerdings nur unter klaren Voraussetzungen. Entscheidend sei, dass die Bundesregierung die Sparvorschläge der eingesetzten Expertenkommission konsequent umsetzt.
Mit Blick auf die vorliegenden Empfehlungen sagte Reimann der „Bild am Sonntag“: „Wenn man alles nimmt, könnte der Beitragssatz sinken. Es ist aber nicht klar, ob die Regierungskoalition auch die Kraft hat.“ Gleichzeitig betonte sie, dass zusätzliche Belastungen für Versicherte vermeidbar seien, wenn die Politik vor allem die Ausgabenseite in den Blick nehme – etwa bei Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten und der Pharmaindustrie.
„Dann bräuchte man keine zusätzliche Belastung der Versicherten“, so Reimann weiter. Diese hätten durch bereits gestiegene Beiträge ihren Anteil geleistet und seien damit gewissermaßen in Vorleistung gegangen. Vorschläge zu weiteren Zuzahlungen oder Veränderungen bei der Familienmitversicherung sieht sie daher kritisch: „Das bräuchte man alles nicht, wenn man wirklich konsequent die Ausgabenblöcke angeht.“
Die Arbeit der Expertenkommission bewertet Reimann grundsätzlich positiv. Diese habe eine „richtig gute Basis zur Entscheidung hingelegt“. Nun liege es an der Bundesregierung, daraus konkrete Maßnahmen abzuleiten. „Die Koalition ist da zum Erfolg verdammt“, mahnte sie. Andernfalls drohe eine wachsende Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben – mit der Folge eines weiteren Beitragsschocks.
Zustimmung signalisiert die AOK-Chefin hingegen bei steuerpolitischen Maßnahmen zur Gesundheitsprävention. Höhere Abgaben auf Tabak und Spirituosen sowie eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke sieht sie als sinnvoll an: „Da rennt die Kommission bei uns offene Türen ein.“ Erfahrungen aus Nachbarländern zeigten, dass solche Maßnahmen nicht nur Einnahmen generierten, sondern vor allem dazu beitrügen, Erkrankungen zu reduzieren und die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern. +++
