Großer Angriff, kleines Ergebnis: Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit ihrem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) krachend gescheitert. In geheimer Abstimmung am Mittwoch stimmten lediglich 33 Abgeordnete für AfD-Landeschef Björn Höcke als neuen Regierungschef. Notwendig gewesen wären 45 Stimmen. Die AfD verfügt aktuell jedoch nur über 32 Sitze im Landtag – für einen Machtwechsel reichte das deutlich nicht. Wäre Höcke von der Mehrheit der Abgeordneten gewählt worden, wäre Voigt als Ministerpräsident abgewählt gewesen.
Begründet hatte die AfD ihren Vorstoß mit der Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, Mario Voigt die Doktorwürde zu entziehen. Aus Sicht der Christdemokraten war der Antrag jedoch nichts weiter als politische Show. Die CDU wies das Misstrauensvotum als „reine Inszenierung“ zurück. Schon im Vorfeld hatten alle Fraktionen außer der AfD angekündigt, gegen Höcke zu stimmen – entsprechend klar fiel das Ergebnis aus.
Im Landtag verteidigte sich Ministerpräsident Voigt persönlich gegen die Vorwürfe. Er erklärte, er halte die Entscheidung der TU Chemnitz für falsch und gehe deshalb als Privatperson rechtlich dagegen vor. Die Universität habe selbst ein unabhängiges externes Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses komme zu einem eindeutigen Ergebnis: Seine Dissertation sei eine eigenständige wissenschaftliche Leistung, die Voraussetzungen für einen Entzug der Doktorwürde lägen demnach nicht vor.
Nach Darstellung Voigts habe sich die Universität jedoch nicht an das eigene Gutachten gehalten. Stattdessen seien im laufenden Verfahren neue Bewertungsregeln eingeführt worden. Er setze nun auf eine Klärung vor dem Verwaltungsgericht, betonte der Ministerpräsident in der Parlamentsdebatte.
Damit bleibt Mario Voigt im Amt – und der Versuch der AfD, mit einem Misstrauensvotum politische Kapital aus der Doktor-Affäre zu schlagen, endet ohne Erfolg. +++ adm
