Im politischen Berlin brodelt es gewaltig: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) denkt laut einem Bericht des „Spiegel“ über eine größere Personalrochade nach – sowohl im Kabinett als auch an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der Überlegungen steht ausgerechnet Fraktionschef Jens Spahn. Aus dem Umfeld des Kanzlers heißt es, das Vertrauensverhältnis zwischen Merz und Spahn sei bereits seit längerer Zeit erheblich gestört.
Gleichzeitig weiß der Kanzler offenbar um das politische Gewicht und das „Destruktionspotenzial“ Spahns. Deshalb werde hinter den Kulissen an einer Lösung gearbeitet, die für alle Beteiligten gesichtswahrend ist. Diskutiert werde demnach sogar, ob Spahn als Nachfolger des angeschlagenen Berliner Bürgermeisters Kai Wegner infrage kommen könnte. Doch diese Variante gilt selbst im Kanzleramt als eher unwahrscheinlich. Wegner dürfte kaum freiwillig seinen Platz räumen, und zudem soll Spahn an dem Amt kein besonderes Interesse haben.
Bleibt aus Sicht des Kanzlers offenbar nur eine andere Option: Spahn könnte ins Kabinett wechseln. Als Minister wäre er stärker an die Kabinettsdisziplin gebunden. Gedanklich wird dabei ein Wechsel im Verkehrsministerium durchgespielt. Jens Spahn könnte Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ablösen, der bei Friedrich Merz zuletzt in Ungnade gefallen sein soll. Hintergrund ist eine Fraktionssitzung Ende September, bei der Schnieder dem Kanzler vor versammelten Abgeordneten offen widersprochen hatte.
Würde Spahn ins Kabinett wechseln, wäre auch sein derzeitiger Posten neu zu besetzen. Nach den Überlegungen im Kanzlerumfeld könnte dann Kanzleramtsminister Thorsten Frei den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernehmen. Für die Nachfolge von Frei wiederum gilt Günter Krings als Favorit. Krings ist Chef der NRW-Landesgruppe in der Fraktion und spielt seit Jahren eine wichtige Rolle innerhalb der CDU. Zuletzt hatte Merz versucht, ihn als Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung zu platzieren, doch bei der geheimen Wahl unterlag Krings der früheren CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer.
Nach Informationen des „Spiegel“ will Friedrich Merz jedoch nichts überstürzen. Zunächst wolle er den Ausgang der anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Sollte es dort nicht zu einem erhofften Stimmungsumschwung zugunsten der CDU kommen, könnte die große Personalrochade bereits im Mai Realität werden – ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, an dem die Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden ansteht. Dann könnte sich entscheiden, wer in der Union künftig die Fäden zieht. +++ adm
