Nach dem Bruch der Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat der SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU freigemacht. Der Beschluss sei am Freitagabend nach gemeinsamen Beratungen mit der SPD-Landtagsfraktion einstimmig gefasst worden, teilte die Partei mit.
Demnach sollen die Koalitionsgespräche ab der kommenden Woche beginnen. Gleichzeitig wurde auch das Verhandlungsteam der SPD einstimmig beschlossen. Zuvor hatte es bereits erste Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU gegeben.
SPD-Generalsekretär Kurt Fischer bezeichnete die Entscheidung als konsequent. „Nach den ersten guten und produktiven Gesprächen mit der CDU Brandenburg in dieser Woche ist dieser Schritt nur folgerichtig“, sagte Fischer. SPD und CDU verbinde der gemeinsame Wille, Brandenburg voranzubringen und die großen Herausforderungen des Landes entschlossen anzugehen.
In den kommenden Wochen solle nun ein Koalitionsvertrag erarbeitet werden, der als Grundlage für eine künftige Zusammenarbeit diene, erklärte Fischer weiter. Ziel sei es, eine stabile Regierung für Brandenburg zu bilden. +++ fdim
