Klare Ansage aus Thüringen: Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will Kinder und Jugendliche stärker vor den Gefahren der digitalen Welt schützen – und fordert drastische Maßnahmen. In der „Welt“ sprach sich Voigt für ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren aus. „Ich bin für ein klares Schutzversprechen für Kinder und Jugendliche im digitalen Raum. Das bedeutet, keine Nutzung von sozialen Medien unter 16 und keine Smartphones für Kinder unter 14 Jahren“, sagte der CDU-Politiker.
Voigt warnt eindringlich vor den Risiken, denen Kinder im Netz ausgesetzt sind. „Jeder fünfte Jugendliche zwischen zehn und 14 Jahren wurde online bereits von fremden Erwachsenen nach Nacktbildern gefragt“, erklärte er. Zudem könnten Kinder in sozialen Netzwerken Videos mit Enthauptungen sehen oder mit pornografischen Inhalten jeder Art konfrontiert werden. „Demgegenüber hat der Staat einen Schutzauftrag“, betonte Voigt. Ein Staat, der seine Jugend schütze, schütze damit auch seine Demokratie.
Der Thüringer Ministerpräsident zieht Parallelen zu bestehenden Regeln bei Alkohol und Zigaretten. „Was wir bei Alkohol und Zigaretten durchsetzen, müssen wir auch im digitalen Raum leisten“, sagte Voigt. Er machte deutlich, wie stark sich das Aufwachsen verändert habe: „Unsere Kinder sind die erste Generation, die mit dem Smartphone einen hoch technisierten Fernseher, eine Kommunikationsmaschine und eine Shoppingplattform in der Hosentasche mit sich herumträgt.“ Gerade in einer sensiblen Entwicklungsphase überfordere das viele Kinder und Jugendliche.
Deutliche Worte fand Voigt auch zum Freiheitsbegriff. „Wenn Freiheit bedeutet, Kinder ungeschützt digitalen Süchten, permanentem Vergleich und Manipulation auszusetzen, dann ist das keine Freiheit, sondern Fahrlässigkeit“, sagte er. Zur Veranschaulichung zog er einen Vergleich aus dem Alltag: „Wir lassen einen Zwölfjährigen auch nicht Auto fahren, nur weil er es theoretisch lernen könnte.“ Altersgrenzen, Plattformpflichten und eine verlässliche Altersverifikation seien deshalb notwendige Schutzstandards. „Der Staat ist nicht nur Hüter der Ordnung, sondern auch Wächter der Schwächsten“, so Voigt.
Thüringen ist bei dem Thema bereits vorangegangen. Das Bundesland habe eine entsprechende Bundesratsinitiative angestoßen, erklärte der Ministerpräsident. „Wir sind im Austausch mit Bundesministerin Karin Prien und den Expertengremien, um praktikable Regeln zu entwickeln“, sagte Voigt. Ziel sei ein klares Schutzversprechen an Kinder und Jugendliche: aufwachsen zu können ohne permanente Bewertung, ohne Überforderung und ohne digitalen Dauerstress. +++ adm
